Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Tarif-Tower.de

A. Allgemeiner Teil

§ 1 Anwendungsbereich und Rechtswahl

1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) umfassen einen allgemeinen Teil und besondere Regelungen für einzelne Dienstleistungen. Soweit nicht ausdrücklich anders geregelt, gelten die Bestimmungen des allgemeinen Teils ergänzend für die Erbringung der einzelnen Dienstleistungen.

1.2 Sie werden zwischen dem Benutzer der Internetseite http://www.tarif-tower.de, inklusive der Subdomains, und dem Energieversorger-Portal Tarif-Tower.de, betrieben durch Herrn Sven Eberhardt, Karl-Liebknecht-Str. 5, 99310 Arnstadt, Deutschland, nachfolgend als Tarif-Tower.de bezeichnet, vereinbart. Diese AGB können auf Tarif-Tower.de eingesehen werden und stehen zum Download bereit. Eine schriftliche Zusendung auf Anfrage erfolgt aus Kostengründen nicht.

1.3 Es gelten jeweils die AGB in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung. Der Vertrag kommt mit dem Benutzen der Angebote von Tarif-Tower.de zustande.

1.4 Mit jeder Benutzung einer Dienstleistung erkennt der Benutzer die jeweils aktuelle Fassung dieser Bedingungen für alle Rechtsverhältnisse zwischen ihm und Tarif-Tower.de als verbindlich an, anderenfalls ist die Benutzung von Tarif-Tower.de untersagt.

1.5 Die Internetseite ist zur Information für Haushalte und Gewerbe in Deutschland und darf nur für diesen Zweck benutzt werden.

1.6 Es gilt deutsches Recht als vereinbart, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG vom 11.04.1980).

1.7 Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie Emailadressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von sogenannten Spam-Mails bei Verstössen gegen dieses Verbot sind ausdrücklich vorbehalten.

1.8 Andere Geschäftsbedingungen werden von Tarif-Tower.de nicht anerkannt. Diese werden auch dann nicht Vertragsinhalt wenn Tarif-Tower.de diesen nicht ausdrücklich widerspricht.

§ 2 Erfüllungsort und Gerichtsstand

2.1 Als Gerichtsstand gilt Arnstadt als vereinbart. Tarif-Tower.de ist jedoch berechtigt den Benutzer an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen. Dies gilt auch wenn der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Benutzers zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

§ 3 Gewerbliche und Urheberrechte

3.1 Die Internetseiten, sowie die zugrunde liegende Software und Datenbank sind urheberrechtlich geschützt. Die Bereitstellung zur Nutzung im Rahmen dieser AGB stellt keinen Verzicht auf die Urheberrechte dar.

3.2 Tarif-Tower.de behält sich ausdrücklich alle ihm auf Grund des Wettbewerbsrechtes oder anderer Gesetze zustehenden Rechte vor, welche die Internetseiten, die Software, die Datenbank oder Teile davon schützen.

3.3 Dies gilt auch für Rechte an veröffentlichten Texten und Grafiken, am Design der Internetseiten und dem verwendeten Logo.

3.4 Alle innerhalb von Tarif-Tower.de genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen Eigentümer. Allein auf Grund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.

3.5 Die Internetseiten dürfen nur in der durch Tarif-Tower.de vorgegebenen Art und Weise (interne Links) benutzt werden, insbesondere darf die Datenbank nur mittels der auf den Internetseiten bereitgestellten Funktionen abgefragt werden. Ein Ausschöpfen oder Ausspähen der Datenbank mittels anderer Software oder durch übermäßige Datenabfragen ist nicht gestattet. Ebenfalls dürfen URLs der Webseiten nur in der vorgegebenen und unveränderten Form verwendet werden. Unzulässig ist das Kopieren, Speichern, Weitergeben, Senden oder Veröffentlichen der Daten oder Webseiten in irgendeiner Form, ausgenommen hiervon ist nur das bereitgestellte Bookmarking. Jede Zuwiderhandlung wird als Hacker-Versuch eingestuft und ausnahmslos zur Anzeige gebracht. Ebenfalls nicht erlaubt ist eine kommerzielle Nutzung der Daten im Verkehr mit Dritten.

3.6 Tarif-Tower.de behält sich das Recht vor bei auffälligem Nutzungsverhalten den Benutzer teilweise oder ganz von der Benutzung von Tarif-Tower.de zeitweise oder dauerhaft auszuschliessen, ein zeitweiser Ausschluss erfolgt auch wenn im Browser des Benutzers das Laden der Werbung unterdrückt wird (z.B. deaktiviertes Meta-Refresh).

3.7 Jede in diesen AGB nicht ausdrücklich zugelassene Nutzung bedarf der vorherigen ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von Tarif-Tower.de.

§ 4 Datenschutz

4.1 Tarif-Tower.de speichert, verarbeitet und nutzt im Rahmen der einschlägigen datenschutzrechtlichen Gesetzesbestimmungen die bei Vertragsabschluss erhobenen Daten des Benutzers, die zur ordnungsgemäßen Vertragserfüllung (u.a. zur Ermöglichung einer Tarifauswahl und -berechnung, zur Vermittlung von Dienstleistungen o.ä.) erforderlich sind. Tarif-Tower.de gibt keinerlei personenbezogene Daten an Dritte weiter, außer
- es besteht eine gesetzliche Pflicht zur Datenübermittlung oder
- dies ist zur ordnungsgemäßen Vertragserfüllung im Sinn des Benutzers erforderlich (z.B. direkte Kontaktaufnahme des Benutzers zu Energieversorgern über in einem Login-Bereich zur Verfügung gestellte Funktionen) oder
- der Benutzer hat vorher seine ausdrückliche Einwilligung in Textform (auch Anmeldeformular) erklärt

4.2 Auf Wunsch kann der Benutzer den Newsletter in Anspruch nehmen, soweit angeboten, und ihn jederzeit wieder abbestellen.

4.3 Registrierte Benutzern können ihre gespeicherten Daten jederzeit einsehen, ändern oder das Benutzerkonto löschen, dabei haben sie der Wahrheit entsprechende Angaben zu machen.

4.4 Tarif-Tower.de speichert Informationen über Seitenzugriffe in anonymisierter Form zur Auswertung des Nutzungsverhaltens und gibt diese bei Bedarf weiter, z.B. an Werbekunden.

4.5 Tarif-Tower.de weist ausdrücklich darauf hin das das Internet, trotz aller technischen Vorkehrungen, eine absolute Datensicherheit nicht gewährleistet.

§ 5 Haftungsbeschränkung

5.1 Tarif-Tower.de gibt sich große Mühe auf allen Seiten bereitgestellte Informationen aktuell und fehlerfrei zu halten. Jedoch kann keine Garantie für die Richtigkeit und Vollständigkeit der unentgeltlich überlassenen und durch die Energieversorger zur Verfügung gestellten Daten übernommen werden.

5.2 Für aus fehlerhaften oder unvollständigen Daten oder durch die Nutzung der Internetseiten sonst entstehenden Schäden übernimmt Tarif-Tower.de keinerlei Haftung. Soweit nicht anders ausdrücklich vereinbart ist die Haftung von Tarif-Tower.de auch für sonstige angebotene Dienstleistungen ausgeschlossen.

5.3 In keinem Fall haftet Tarif-Tower.de für andere als vorsätzlich verursachte Schäden.

5.4 Vorstehende Haftungsbeschränkungen und -ausschlüsse gelten auch im Hinblick auf die Haftung von eventuellen Angestellten, Arbeitnehmern, Mitarbeitern, freien Mitarbeitern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

5.5 Vorstehende Haftungsausschlüsse gelten jedoch nicht für die Haftung bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.

5.6 Die Ersatzpflicht ist bei Verletzung von Kardinal- oder wesentlichen Vertragspflichten jeweils auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt, soweit nicht Vorsatz vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder aus Produkthaftung gehaftet wird.

5.7 Tarif-Tower.de möchte den Service dauerhaft anbieten, jedoch hat der Nutzer keinerlei Anspruch auf eine zukünftige Nutzung der Internetseiten. Tarif-Tower.de stellt den Service nur nach eigenem Belieben zur Verfügung und behält sich das Recht auf eine zeitweise oder dauerhaft Einstellung des Services ohne Begründung vor.

§ 6 Haftungsauschluss Links

6.1 Mit Urteil vom 12.05.1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden das man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der verlinkten Webseite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann, so das LG, nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

6.2 Tarif-Tower.de distanziert sich hiermit ausdrücklich von den Inhalten der extern verlinken Webseiten und deren Betreibern, den dahinter stehenden Servern, weiterführenden Verlinkungen und sämtlichen anderen sichtbaren und nicht sichtbaren Inhalten. Tarif-Tower.de übernimmt für die Inhalte der extern verlinkten Webseiten weder die Verantwortung noch macht sich Tarif-Tower.de diese Webseiten und Inhalte zu eigen. Eine Kontrolle der extern verlinkten Seiten durch Tarif-Tower.de erfolgt nicht. Verstöße der fremden Inhalte gegen geltendes Recht sind Tarif-Tower.de somit nicht bekannt. Bei entsprechender Benachrichtigung werden solche Verlinkungen schnellstmöglich entfernt. Des weiteren übernimmt Tarif-Tower.de keine Garantie für Angaben, rechtliche und organisatorische Gegebenheiten, Inhalte oder Versprechungen auf verlinkten Webseiten. Wer durch Verlinkung auf einen Anbieter stößt und mit diesem einen Vertrag jeglicher Art abschliesst tut dies eigenverantwortlich.

§ 7 Sonstiges

7.1 Für eine bestimmungsgemäße Funktion der Webseiten und Dienstleistungen ist aktiviertes Javascript und Cookies in Ihrem Browser erforderlich (über diese Funktionen kann keine Schadsoftware (z.B. Viren) auf Ihren Computer übertragen werden). Zur Benutzung des Chat ist zusätzlich aktiviertes Java erforderlich.

7.2 Für die Verfügbarkeit und Funktionsfähigkeit der Webseiten und die Verfügbarkeit aller Dienstleistungen von Tarif-Tower.de wird keine Gewähr übernommen.

7.3 Sollten einzelne Klauseln dieser AGB ganz oder teilweise ungültig sein oder werden, berührt das die Wirksamkeit der übrigen Klauseln bzw. der übrigen Teile dieser Klauseln nicht. Die ungültige Klausel wird automatisch durch eine gültige Klausel ersetzt deren Inhalt am nächsten an der ungültigen Klausel liegt.

B. Einzelne Dienstleistungen

§ 1 Präsentation der Energieversorger

1.1 Die Präsentation ist kostenlos, jedoch wird um eine Unterstützung von Tarif-Tower.de gebeten, um diesen Dienst kostenlos und unabhängig betreiben zu können.

1.2 Die Präsentation erfolgt in der Tarif-Tower.de eigenen Art und Weise.

1.3 Die erforderlichen Daten werden durch die Energieversorger, oder Dritte, kostenlos bereitgestellt.

1.4 Für die Präsentation von Tarifen gilt: Es werden nur Tarife mit vollständig vorliegenden benötigten Informationen in die Datenbank aufgenommen, die Daten müssen ein verarbeitbares Format haben.

1.5 Aus der Existenz von Tarif-Tower.de heraus kann kein Anspruch auf eine Präsentation hergeleitet werden.

1.6 Tarif-Tower.de behält sich das Recht vor die Aufnahme von Energieversorgern oder Tarifen ganz oder teilweise abzulehnen, z.B. aus organisatorischen Gründen oder Art und Umfang der Daten.

1.7 Die Gesamtheit der Präsentation von Energieversorger auf Tarif-Tower.de stellt ein sogenanntes Webverzeichnis dar, in dem für die Benutzer u.a. öffentlich zugängliche Unternehmensinformationen, wie z.B. Kontaktinformationen, bereitgestellt werden. Ein Energieversorger hat daher nicht das Recht die Löschung seiner Daten zu verlangen.

1.8 Für die Richtigkeit der dargestellten Informationen übernimmt Tarif-Tower.de keinerlei Gewähr.

§ 2 Tarifvergleich/-suche und Anbietersuche

2.1 Tarif-Tower.de bietet den Benutzern seiner Webseiten kostenlos online den Zugriff auf seine Datenbank über die bereitgestellten Funktionen an. Die Datenbank beinhaltet Informationen zu Energieversorger und Tarifen für Strom und Gas, soweit von den verschiedenen Energieversorgern zur Verfügung gestellt. Durch die Benutzung der Suchfunktionen oder des Tarifrechners oder über die Auflistung der bekannten Energieversorger, soweit durch Tarif-Tower.de bereitgestellt, kann der Benutzer sich die gesuchten Anbieterinformationen, Tarife oder Tarifvergleiche anzeigen lassen. Tarif-Tower.de behält sich das Recht vor diese Bereiche nach Bedarf und Gegebenheiten zu ändern, zu erweitern oder ggf. einzuschränken.

2.2 Tarif-Tower.de ist bei dieser Informationsbereitstellung absolut neutral und bewirbt keinerlei Angebote einzelner Energieversorger.

2.3 Tarif-Tower.de überprüft die von den Energieversorgern bereitgestellten Daten nicht auf Richtigkeit und übernimmt für die angezeigten Informationen keinerlei Gewähr..

2.4 Die Ergebnisse einer Recherche hängen zudem von den Eingaben des Benutzers ab.

2.5 Die Nutzung dieser Dienstleistung für nicht-kommerzielle Zwecke ist kostenlos.

2.6 Die kommerzielle Nutzung bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von Tarif-Tower.de. Im Falle einer unberechtigten kommerziellen Nutzung behält sich Tarif-Tower.de die Geltendmachung von Schadenersatz und Ansprüchen aus ungerechtfertigter Bereicherung vor. Ungeachtet der genauen Höhe dieser Ansprüche wird eine Vertragsstrafe von mindestens 10.000 Euro (zehntausend Euro) fällig.

2.7 Die Internetseiten dürfen nur in der durch Tarif-Tower.de vorgegebenen Art und Weise (interne Links) benutzt werden, insbesondere darf die Datenbank nur mittels der auf den Internetseiten bereitgestellten Funktionen abgefragt werden. Ein Ausschöpfen oder Ausspähen der Datenbank mittels anderer Software oder durch übermäßige Datenabfragen ist nicht gestattet. Ebenfalls dürfen URLs der Webseiten nur in der vorgegebenen und unveränderten Form verwendet werden. Unzulässig ist das Kopieren, Speichern, Weitergeben, Senden oder Veröffentlichen der Daten oder Webseiten in irgendeiner Form, ausgenommen hiervon ist nur das bereitgestellte Bookmarking. Jede Zuwiderhandlung wird als Hacker-Versuch eingestuft und ausnahmslos zur Anzeige gebracht.

2.8 Tarif-Tower.de behält sich das Recht vor bei auffälligem Nutzungsverhalten den Benutzer teilweise oder ganz von der Benutzung von Tarif-Tower.de zeitweise oder dauerhaft auszuschliessen.

§ 3 Bewertungen

3.1 Benutzer dürfen ihren Energieversorger nicht mehrfach bewerten, es sei denn die Meinung hat sich geändert.

3.2 Benutzer dürfen andere Energieversorger nicht bewerten.

3.3 Energieversorger dürfen keinerlei Bewertungen abgeben.

§ 4 Vermittlung von Dienstleitungen

Dieser Service ist noch nicht verfügbar.

§ 5 Benutzerregistrierung

5.1 Es dürfen sich nur Benutzer die das 18. Lebensjahr vollendet haben und Unternehmen mit Wohn- bzw. Unternehmenssitz in Deutschland registrieren. Es ist nur eine Anmeldung erlaubt. Dabei behält sich Tarif-Tower.de das Recht vor Registrierungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

5.2 Der Benutzer hat bei der Registrierung der Wahrheit entsprechende Angaben zu machen, ebenfalls hat er die Daten aktuell zu halten und ggf. zu ändern/ergänzen.

5.3 Registrierte Benutzern können ihre gespeicherten Daten jederzeit einsehen und ändern.

5.4 Die Mitgliedschaft läuft 1 Jahr und verlängert sich automatisch um ein weiteres Jahr wenn diese nicht bis spätestens 1 Monat vor Ablauf schriftlich (per Brief, Fax, Email) unter Angabe der Mitgliedsdaten gekündigt wird, mit der Kündigung muss ein vorhandenes Guthaben zur Auszahlung auf eine deutsche Bankverbindung angefordert werden.

5.5 Um einen Missbrauch des Mitgliedskontos oder Mehrfachanmeldungen zu verhindern und zur Unterstützung des Zieles von Tarif-Tower.de "Im Energiemarkt bewegen" wird ein Mitgliedsbeitrag erhoben. Dieser beträgt 9,90 Euro und ist per Überweisung im Voraus zu bezahlen. Ein vorhandenes Guthaben auf dem Benutzerkonto kann für diesen Mitgliedsbeitrag verwendet werden.

5.6 Registrierte Benutzer können neue Benutzer werben. Für jeden geworbenen Benutzer, der die Jahresschutzgebühr bezahlt, wird dem Benutzerkonto des Werbers eine Prämie gutgeschrieben. Prämien werden 2 Ebenen tief und Jahr für Jahr gutgeschrieben, solange die Registrierung besteht.

Registrierte Benutzer können sich das Guthaben auf dem Benutzerkonto, bei Erreichen des Mindestauszahlbetrages von 10,00 Euro, auf eine deutsche Bankverbindung auszahlen lassen. Tarif-Tower.de behält sich das Recht vor Guthabensauszahlungen zu beliebigen Zeitpunkten vorzunehmen, der registrierte Benutzer hat dies zu akzeptieren.

5.8 Bei Missbrauch des Benutzerkontos wird dieses ersatzlos gelöscht, dabei verfällt ein vorhandenes Guthaben.

§ 6 Werbung

6.1 Die Werbebanner werden in zufälliger Rotation im oberen Bereich der Webseite eingeblendet und sind nicht wegscrollbar.

6.2 Für das Buchen von Werbung auf Tarif-Tower.de ist der Abschluss eines individuellen Vertrages erforderlich, dieser Vertrag kann per Email abgeschlossen werden.

6.3 Das Buchen von Bannereinblendungen kann für eine gewünschte Anzahl von Einblendungen (1.000 bis 100.000) oder für einen gewünschten Zeitraum (1 bis 12 Monate) erfolgen.

6.4 Es erfolgt eine statistische Erfassung der Bannereinblendungen (IP und Datum/Zeit) und Zusendung per Email nach Verbrauch der Bannereinblendungen, bei Buchung für einen Zeitraum erfolgt nur eine Erfassung der Anzahl der Einblendungen und Zusendung per Email.

6.5 Das Buchen von Linkwerbeplätzen auf der Startseite oder allen Anbieter-/Tarifseiten (Sponsored Links) kann nur für einen vereinbarten Zeitraum (Monate) erfolgen.

6.6 Das Buchen von PagePeels kann nur für einen gewünschten Zeitraum (1 bis 12 Monate) erfolgen, dabei gibt es keine statistische Erfassung der Einblendungen.

6.7 Die Bezahlung der gebuchten Werbung erfolgt ausschließlich per Vorkasse Überweisung.

§ 7 Chat

7.1 Für den Chat gelten die dortigen Nutzungsbedingungen.

7.2 Für die Verfügbarkeit des Chat und das Vorhandensein von Chatpartnern wird keine Gewähr übernommen.

7.3 Ohne Zustimmung zu den Nutzungsbedingungen darf der Chat nicht benutzt werden.

§ 8 Datei(en)/Software/digitale Produkte

8.1 Die Datei(en)/Software/digitale(n) Produkte wurde mit großer Sorgfalt erstellt oder geprüft, dennoch kann keine Garantie für die Vollständigkeit, Fehlerfreiheit und Funktion übernommen werden.

8.2 Die Datei(en)/Software/digitale(n) Produkte werden ausschließlich zu den im Kaufformular aufgeführten Bedingungen verkauft und dürfen nur für den im Kaufformular angegebenen Zweck verwendet werden.

8.3 Eine Rückgabe der Datei(en)/Software/digitale(n) Produkte nach deren Zusendung bzw. nach dem Download und eine Erstattung des Kaufpreises ist ausgeschlossen.

8.4 Widerrufsbelehrung

8.4.1 Der Benutzer kann seine Erklärung zum Abschluss einer Online-Bestellung (Kauf) innerhalb einer Frist von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen und in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufes.
Der Widerruf ist zu richten an: Tarif-Tower.de, Sven Eberhardt, Karl-Liebknecht-Str. 5, 99310 Arnstadt, Fax: +49 (0) 3628-929 56 15, Email: info@tarif-tower.de

Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogener Nutzen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Benutzer die empfangenen Leistungen an Tarif-Tower.de ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er Tarif-Tower.de insoweit ggf. Ersatz leisten.

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig wenn Tarif-Tower.de die Datei(en)/Software/digitale(n) Produkte bereits zugesendet hat oder vom Benutzer ein erfolgreicher Download durchgeführt wurde.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 9 Fanartikel-Shop

9.1 Es gelten ausschließlich die dortigen AGB.

Anschrift:

Sven Eberhardt
Karl-Liebknecht-Str. 5
99310 Arnstadt, Deutschland

Kontaktmöglichkeiten

Stand: 11/13

Tarif-Tower.de ist stets um eine rechtskonforme Gestaltung seines Angebotes bemüht. Wenn Sie sich dennoch in Ihren Rechten verletzt sehen sollten, kontaktieren Sie bitte zunächst Tarif-Tower.de formlos ohne Einschaltung eines Anwaltes. Tarif-Tower.de möchte Ihre Rechte wahren. Eine juristische Auseinandersetzung liegt nicht im Interesse von Tarif-Tower.de.